Wer wird neuer Bundespräsident?

Am Montag, den 31. Mai 2010 erklärte Horst Köhler seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten mit sofortiger Wirkung.
Wir bedauern diese Entscheidung Köhlers, denken aber – bei allem Respekt – dass eine Richtigstellung seiner Äußerungen ausreichend gewesen wäre und ein Rücktritt als unverhältnismäßig zu werten ist.

Der Rücktritt von Horst Köhler macht nun die Wahl eines neuen Bundespräsidenten notwendig. Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland haben nun die Parteien die verfassungsmäßige Pflicht, innerhalb von 30 Tagen ein neues Staatsoberhaupt zu wählen.
In der Zwischenzeit übernimmt der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten. Dies ist aktuell der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD).

Die SPD und die Grünen haben am 3. Juni ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl am 30. Juni vorgestellt. Es handelt sich um den parteilosen DDR-Bürgerrechtler und Pfarrer Joachim Gauck, dessen Name maßgebend für eine ganze Behörde wurde, die Gauck-Behörde. Diese begann unter seiner Leitung seit 1990 die Hintergründe des DDR-Stasi-Apparates aufzuarbeiten.

Joachim Gauck, einst von CDU-Kanzler Helmut Kohl eingesetzt, ist aufgrund seiner Biografie der ideale, überparteiliche Kandidat, der hervorragend für das Amt des Bundespräsidenten geeignet ist. Die Wahl des gebürtigen Rostockers kann, 20 Jahre nach der Deutschen Wiedervereinigung, ein deutliches Zeichen für die endgültige Überwindung der Spaltung Deutschlands setzen.

Innerparteiliche Wahltaktiken haben bei der Kandidatenkür für die Wahl unseres Staatsoberhauptes nichts zu suchen, da diese der Würde des Amtes entgegenstehen.
Daher ist es auch als Fehler von Bundeskanzlerin Merkel anzusehen, dem Druck der mächtigen CDU-MinisterpräsidentInnen nachzugeben und den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulf vorzuschlagen.
Dies zeigt abermals, dass Angela Merkel weder als Regierungschefin noch als CDU-Vorsitzende eine Gestalterin, sondern eine von allen Seiten Getriebene ist.

Am 30. Juni hat nun die Bundesversammlung darüber zu entscheiden, wer Deutschland in der Welt repräsentieren und das höchste deutsche Staatsamt inne haben darf. Der Weg wurde, mit der Nominierungs Gaucks, von SPD und Grünen geebnet, einen gesamtdeutschen Repräsentanten wählen zu können, der in allen Teilen Deutschlands hohes Ansehen genießst.

Dies zeigen aktuell auch zahlreiche Online-Umfragen verschiedener Nachrichtenanbieter, die Joachim Gauck eine überdeutliche Mehrheit an Zustimmung bescheinigen. Selbst konservative Medien wie der FOCUS und die Berliner Morgenpost zeigen Gauck weit vorne in der Beliebtheit.

Hier die einzelnen Ergebnisse:

• SPIEGEL Online: 83% (Stand: 7. Juni, 14:04 Uhr; Umfrage nicht mehr verfügbar)
• ARD tagesschau.de: 79%
• FOCUS Online: 77 %
• ZDF heute.de: 71 %
• morgenpost.de: 63%

Jetzt gibt es auch eine erste repräsentative Umfrage vom ARD-DeutschlandTrend: Dannach sprechen sich 40% der befragten BundesbürgerInnen für Gauck aus, nur 31% für Wulff und 3% für Jochimsen von der LINKEN.

Nun sind insbesondere die Wahlfrauen und -männer aus den neuen Bundesländern aufgerufen, über alle Parteigrenzen hinweg, einen würdigen Vertreter des neuen, wiedervereinigten Deutschlands zu wählen, der alle Bürgerinnen und Bürger, in Ost und West, repräsentieren kann.