Heute haben wir uns zu unserem letzten Plenum vor der Sommerpause getroffen. Wir haben uns mit dem Schmierentheater von CDU und CSU in den vergangenen Wochen beschäftigt und uns klar gegen die nun geforderten Transitzentren ausgesprochen. Diese sind entgegen dem Koalitionsvertrag und würden rechtsfreie Räume bilden. Die SPD darf dem nicht zustimmen, nur um den Haussegen bei den Koalitionspartner zu retten.

Außerdem standen die Forderungen nach einem arbeitsfreien Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus sowie Planungen für den Spätsommer an. Mitte August treffen wir uns wieder. 

Am 8. Mai waren wir anlässlich des Tages der Befreiung mal wieder in ganz Reinickendorf unterwegs und haben die Stolpersteine im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus auf Glanz poliert. Das Stolpersteinprojekt möchte den Ermordeten wieder eine Identität geben und veröffentlicht daher ihre Namen und Biographien, soweit diese herauszufinden sind.
So bleiben die Menschen, die direkt aus unseren Nachbarschaften gerissen und ermordet wurden unvergessen. Nach unserer Putzaktion in verschiedenen Ortsteilen wie Hermsdorf. Tegel-Süd, Borsigwalde und Reinickendorf-West, sind diese nun im Straßenbild wieder besser zu erkennen.

Am 1. Mai ist wieder Tag der Arbeit!

Unser regelmäßiges Plenum an diesem Tag entfällt daher. Stattdessen werden wir in der Innenstadt unterwegs sein und für die Interessen von Arbeitnehmer*innen streiten. Vielleicht sieht man sich ja 🙂

Am kommenden Dienstag treffen wir uns wieder zu unserem regelmäßigen Plenum. Dabei möchten wir mit euch gerne über die derzeitigen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Russland diskutieren und im Anschluss unsere Pläne für die nächsten Monate besprechen.
Kommt vorbei 🙂

In unserem heutigen Plenum haben wir ein Kreisarbeitsprogramm für die nächsten 2 Jahre beschlossen. Vorher haben wir gemeinsam viele Ideen gesammelt. Wir haben damit einen guten Fahrplan bis 2020. Natürlich sind das nur Schwerpunkte, die immer um aktuelle Themen erweitert werden können. Wir haben einiges vor!

Heute ist Tag der Arbeit. Jedes Jahr ist dies für uns ein besonderer Anlass, um auf bestehende Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft hinzuweisen. Denn gerade der Bereich der Arbeit ist dabei wichtig. Auch wenn die Arbeiter*innenbewegung in den vergangenen Jahrzehnten viel erreicht hat, ist doch immer noch viel zu tun. Menschen erhalten völlig grundlos nur befristete Arbeitsverträge, was ihre gesamte Lebenssituation prekär macht. Die Vergütung, welche Auszubildende erhalten, ist in vielen Branchen geradezu lächerlich. Außerdem besteht immer noch ein nicht zu rechtfertigender Unterschied bei der Bezahlung von Frauen und Männern. Leih- und Zeitarbeit sind immer noch voll im Trend und verhindern, dass vor allem junge Menschen ihr zukünftiges Leben planen können. Es gebe noch so viele andere Beispiele. Natürlich liegen die meisten dieser Missstände schlicht und ergreifend in der Profitlogik des Kapitalismus begründet. Daher ist der 1. Mai auch immer ein Tag, an dem wir der Welt zeigen, dass es eine Welt jenseits des Kapitalismus geben kann und geben muss. Für uns ist und bleibt das der Demokratische Sozialismus.

Deshalb haben wir auch heute wieder für einen grundlegenden Wechsel demonstriert. Das taten wir mit anderen Jusos, Gewerkschaften und vielen anderen Engagierten.

Leider gibt es aber auch Gruppen, die den Tag der Arbeit für sich nutzen wollen, obwohl sie gerade den Zielen der internationalen Arbeiter*innenbewegung entgegenstehen. Dazu gehört zum Beispiel die sog. „Alternative für Deutschland“. Diese Partei vertritt offen nationalistisches und rassischtisches Gedankengut und ein Blick in ihr Parteiprogramm genügt, um festzustellen, dass neben allen Menschen, die für sie nicht „deutsch“ genug sind, vor allem die Arbeiter*innen und schwächeren der Gesellschaft, massiv unter einer AfD-Regierung leiden würden.

Trotzdem wollten sie heute den „Tag der Arbeit“ missbrauchen und im Bürgerpark Pankow eine Veranstaltung abhalten. Das sollte wohl so eine Art Fest sein. Sehr spaßig sah das allerdings nicht aus. Um die ca. 30-AfDler standen auch noch ein X-Faches an Polizist*innen. So richtig Freude wollte da nicht aufkommen. Glücklicherweise haben wir dann über den Mittag die kleine AfD-Feier zusammen mit Hunderten anderen Antifaschist*innen etwas „aufgehübscht“.

Alles in allem ein gelungener Tag. Aber natürlich geht der Kampf für unsere Ziele auch in Zukunft an jedem Tag weiter.

Euch allen jetzt aber erstmal noch einen schönen Rest von diesem wunderschönen 1. Mai

 

 

Am kommenden Dienstag findet unser 2. Plenum in diesem Monat statt. Thematisch wollen wir uns diesmal mit Schülervertretungen beschäftigen. Dazu wird unser Genosse Samuel, der sich an seiner Schule als Schülersprecher engagiert von typischen Erfahrungen und Problemen berichten.
Wir wollen diskutieren, wie für uns eine wirkliche Beteiligung von Schüler*innen am Schulbetrieb aussehen kann, die nicht nur auf dem Papier besteht.
Wir treffen uns um 19.00 im Kreisbüro der SPD-Reinickendorf (Waidmannsluster Damm 149, Bus 222 „Am Dianaplatz“). Schaut mal rein, wenn ihr Lust habt. Wir freuen uns auf euch.